TM & ®

[thebrain]

Ich hab mal ne frage: ® heisst ja registered trademark, so wenn ® also registriert ist, müsste nur TM also auch ohne registrierung zu verwenden sein?!? LKann mich da mal jemand genau aufklären?

[Blaster]

Hi,

das siehst du schon ganz richtig.

(Jetzt kenne ich die blöden Tasturkürzel nicht)

Das (R) darf in Deutschland nur benutzt werden, wenn das Zeichen eingetragen wurde. Für die Eintragung kann zwischen drei Möglichkeiten gewählt werden:
Eintrag beim DPA (Dt. Patent- und Markenamt),
EPA (EU) macht auch München
WIPO international in Genf für Partner des Madrider Abkommens (55 Staaten)
Das TM und SM (service mark) gilt als nicht eingetragende Marke, welche in Deutschland nicht geschützt ist. In den Staaten teilweise (s. International Trademark Association.

Quelle: S. 41 - 42
Ideen schützen lassen? - Prof. Dr. jur. D. Harke
Patente - Marken - Design - Werbung - Copyright
1.Aufl 2000 Beck - Rechtsberater dtv Verlag
ISBN 3-423-05642-8 € 15,-


cu

Blaster

[thebrain]

Vielen dank, also kann ich TM benutzen, aber bedeuten tut das dann nicht sehr viel oder? Und was mir grad einfällt, wie ist das mit C (copyright), kann man das benutzen und ist das wirklich relevant...?

[Blaster]

- D- irrelvant; -USA- teilweise

[zzet]

Habe ich das eben richtig verstanden??
Ich darf also TM für beliebige Dinge verwenden (in Deutschland)?
Also könnte Berni z.B. aus php-Resource auch ein php-Resource (TM) machen?

[TheUser]

ja, aber was hat er davon?

[TobiaZ]

SIeht doch cool aus!

Naja, ohne ist wohl besser.

[solaris]

Das (C) darf auch verwendet werden, ohne es eintragen zu lassen.

Nur die Schutzrechte hat man dann natürlich auch nicht, aber das weiß auch keiner....

Quelle:
Gerichtsverhandlung eines Freundes (Consulter, München), der das (C)
in Produkttiteln verwendet hat.

Darf er weiter benutzen.