onlinedurchsuchung ?

[wahsaga]

Original geschrieben von jahlives
So wie es Schäuble plant ist meiner Meinung nach einer der wesentlichsten Grundsätze von Rechtsstaaten verletzt: Jeder ist unschuldig bis seine Schuld zweifelsfrei bewiesen ist.

Das ist gerade beim Thema Terrorismusbekämpfung nicht so einfach ...

Zweifelsfrei feststellbar ist eine Schuld in dem Umfeld meist erst dann, wenn Mr Gotteskrieger sich und zwei Dutzend Unbeteiligte in die Luft gejagt hat ... nur dann irgendwie bisschen spät, hilft zumindest keinem der Betroffenen mehr.

Um sowas schon in der Planungsphase ent- und aufdecken zu können, mag die "Onlinedurchsuchung" vielleicht hilfreich sein - sie muss dann aber in einem klar definierten und so eng wie möglich gesteckten Rahmen umgesetzt werden.

Und auch, dass ohne Verschulden oder nur mittelbar Betroffene nach Abschluss einer solchen Maßnahme über diese informiert werden müssen, sollte eine Selbstverständlichkeit sein - ist allerdings auch schon beim "großen Lauschangriff" so vorgeschrieben, passiert in einer Vielzahl der Fälle aber trotzdem nicht.

[jahlives]

alles schön reden vertuschen das sie aus ANGST gesagt haben schiesst auf eine Grupper Friedlicher Demonstranten!

Dass es aber auch andere "Demonstranten" gibt, die alles andere als friedlich sind ist dir aber schon bewusst ?? Nicht dass ich die Massnahmen beim G8 Gipfel hier jetzt schön reden wollte, aber Steine-und Brandsatzschmeisser gibt es leider sehr viele. Wir sehen das hier in Zürich bei jedem 1. Mai wieder. Erst die bewilligte Kundgebung und danach die Nachdemo. Die Zürcher Polizei hat 12 Deutsche festgenommen, die nur zum Chaso machen für den ersten Mai nach Zürich kamen. Es wurden sogar zwei Amis und drei Kanadier aufgeriffen.
Genau so wenig wie es richtig ist, dass die Regierungen einfach nur schwarz-weiss sehen, ist es nicht richtig einfach alle Demonstranten in den weissen Teil zu schieben

So long

tobi

[jahlives]

von wahsaga
Das ist gerade beim Thema Terrorismusbekämpfung nicht so einfach ...

Da wäre wir wieder bei der Gretchenfrage ob es denn "richtig" sein darf zum Schutze weniger die Grundrechte vieler ausser Kraft zu setzen.
Keine polizeiliche Massnahme der Welt wird Terroranschläge gänzlich verhindern können. Genau so wenig wie die Polizei Verbrechen zu 100% verhindern kann.
Einzig und allein ein vorbehaltloser Dialog mit gemässigten Kräften des Islam wird dazu führen, dass solche Terroristen die Unterstützung in ihrem eigenen Volk verlieren werden. Die Rechtfertigung jedes islamischen Terroristen stützt sich auf nicht ganz unhaltbare Begründungen: die israelische Politik gegenüber den Palästinensern, der globale Krieg gegen der Terror. Das Problem hierbei ist, dass diese Forderungen durchaus auch im Volk Rückhalt finden. Also bleibt als einziger Weg diese Rechfertigungen der Terroristen aus der Welt zu schaffen. Das würde für Israel heissen ein Palästineserstaat und eine Lösung des Flüchlingsproblems müssen her. Nur dann wird der Rückhalt der Terroristen im Volk gebrochen.

Gruss

tobi