Hat jemand Erfahrung mit der Anmeldung von Gebrauchsmustern?

[TheUser]

Hat jemand Erfahrung mit der Anmeldung von Gebrauchsmustern beim DPMA?

- Was passiert, wenn das Gebrauchsmuster rechtswidrig ist? (z.B. schon vergeben, nicht schützbar etc.)
- Wie lange dauert es, bis das Muster angemeldet ist?

danke.

[schmalle]

die anmeldung dauert ca. 6 - 8 wochen.
es ist deine aufgabe zuvor zu prüfen / prüfen zu lassen, ob derartiges bereits angemeldet wurde. ggf. recherche beim patentamt oder entsprechenden anwalt beauftragen.