Gericht bestätigt Haftung für Gästebucheinträge

[Aroree]

http://www.heise.de/newsticker/data/anw-10.07.02-010/

[bohni]

wenn ich so mal nach dem beschluss des olg d-dorf gehe, müssten somit auch die betreiber von foren für die darin enthaltenen äusserungen haften, oder irre ich mich da?

[MoRtAlAn]

mh... schwierig... Solange es keinen Musterprozess diesbezüglich gibt, hilft nur hoffen...
Die Foren könnten sich natürlich durch eine Unterschrift der Nutzer absichern, aber wo soll das dann noch hinführen ??

gruss

[schmalle]

ihr müsst auch mal genau lesen leude. eine regelmässige kontrolle ist zumutbar. es geht um beiträge, die über einen längeren zeitraum vorhanden sind. in jedem vernüftigen forum gibt es mods, die aufrräumen. und jedes vernünftige guestbook kann per admin-center bearbeitt werden.

[MoRtAlAn]

und wenn wir alle zur selben Zeit mal einen Unfall haben und keiner hier ist ??

gruss

[schmalle]

dann guckt berni ne weile durch gardinen made in sweden

[MoRtAlAn]

na, das wollen wir doch dann doch nicht !

gruss

[hand]

Natürlich haftet ein Forumsbetreiber.

In Österreich hat es einen Fall gegeben. In einem Forum einer öffentlich Rechtlichen Rundfunkanstalt muß es wohl gewesen sein. Dort stand irgendwei geschrieben, dass die Betreiber keine Haftung für die Posts übernehmen. Ein paar Zeilen tiefer fand man zu lesen, der Betreiber behält sich vor suablöde Posts zu löschen.

Dieser Satz war der juristische Fehler. Wenn es jemanden gibt der löschen könnte und das auch vorsieht, kann man annehmen, dass das Forum moderiert wird. Wird es moderiert ist der Betreiber für alle Inhalte haftbar und kann sich nicht darauf ausreden er hätte irgendwo darauf hingewiesen er würde keine Haftung übernehmen - d.h. können tut er schon, aber helfen tut es ihm nicht.

Allerdings kann sich der Forumsbetreibe selbstverständlich bei demjenigen der mit seinem Post gegen geltendes Recht verstoßen hat schadlos halten. Wenn er klever ist hat er die IP und den Zeitpunkt des Posters. Damit kann er sich an den Provider der IP richten, der gem geltendem Datenschutzgesetz verpflichtet ist, Auskunft über den Poster zu geben - Ja, das ist neu! (Man muß dem Provider natürlich glaubhaft machen, daß man rechtliche Schritte gegen Poster einleiten wird. Startet die Anfrage ein Anwalt ist diesem Punkt genüge getan. Wenn sich der Provider weigert, gibt es Anzeige gegen diesen und er muß mit der Info rausrücken)

[admin]

super! hab ja sonst nix zu tun!

[schmalle]

Original geschrieben von Berni
super! hab ja sonst nix zu tun!

nun tu mal nicht so :P *deckung-such*

[admin]

[MoRtAlAn]

ach berni, hab dich doch nicht so, wir besuchen dich auch und schicken dir Kuchen

Sieh aber zu, das du in die JVA Fulda kommst, da kannste PS2 spielen

gruss

[admin]

hast du die mysql-bestätigung bekommen?
ich ja...

[MoRtAlAn]

hatte dir eigentlich ne PN geschickt ?!
Jepp, auch bekommen, mit dem abholen, ob/oder wo müssen wir halt noch mal drüber käsen.

gruss

[TheUser]

Original geschrieben von MoRtAlan

Sieh aber zu, das du in die JVA Fulda kommst, da kannste PS2 spielen

gruss [/B]

woher weißt du das

ps: ich spendiere auch ne metallsäge, die kann man dann im kuchen einbacken.